Bursting the Brussels Bubble! Wie kann Zivilgesellschaft wirksam Einfluss auf EU-Politik nehmen? Zivilgesellschaftliche Gruppen der digitalen Welt waren lange Zeit gar nicht oder kaum präsent in den EU-Foren, mit EDRi als weithin bekannter Ausnahme. Oft genug mussten und müssen sie sich daher damit begnügen, mit großem Aufwand und geringen Erfolgsaussichten die problematischsten lokalen und regionalen Effekte von Regeln abzufedern, die auf viel höheren Ebenen bereits lange vorher festgelegt worden sind. Es ist daher nur logisch, dass auch die Zivilgesellschaft die Aushandlungsebene international abgestimmter Regeln stärker in den Fokus ihrer Aktivitäten nimmt. Sie hat dabei mit besonderen Schwierigkeiten zu kämpfen: Wer sehr transparent arbeitet, kann leicht argumentativ ausmanövriert werden, er kaum Reisekosten-Budgets zur Verfügung hat, kann an Verhandlungsrunden nur teilweise teilnehmen, um nur zwei der größten Herausforderungen zu nennen. Wir wollen Expertise zum Umgang damit sichtbar machen und so mithelfen, die strukturellen Nachteile zivilgesellschaftlicher Gruppen auf dem internationalen Parkett zu beheben.

1. BURSTING THE
BRUSSELS BUBBLE

2. We draw avery important
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is white...
I. EDRi?
II. Wie arbeitet EDRi?
III. Unsere Prioritäten
IV. Herausforderungen
V. Wie kann Zivilgesellschaft
besser aktiv werden?

3. I. EDRi!
●
European Digital Rights (EDRi)
●
2002 nach dem CCC Kongress in Berlin
gegründet
●
2009 Büro in Brüssel
●
35 Mitglieder in 21 Ländern
●
Gründungsmitglieder: CCC, Fitug (DE),
Privacy International, FIPR (UK),
Quintessenz, Vibe (AT), Bits of Freedom (NL),
Digital Rights (DK), EFFI (FI), IRIS (FR)

4. II. Wie arbeitet EDRi?

5. … beobachtet legislative Aktivitäten der
Kommission und des Parlaments
… fungiert als Filter und Frühwarnsystem
… wird aktiv, sobald digitale Grundrechte in
Gefahr sind:
● EU-Konsultationen
● Positionspapiere
● Treffen mit Kommission, EP, Rat, Ständ. Vertr.
● Koordinierung mit anderen NGOs (Greenpeace,
Amnesty, Wikimedia, Communia...)
EDRi...

6. … redet mit (fast) allen Fraktionen im
Parlament
… arbeitet eng zusammen mit Parlamentariern
und ihren Mitarbeiter_inne_n
… genießt exzellente fachliche Reputation
EDRi...

7. EDRi.org/papers

8. Digital defenders

9. Öffentliche
Debatte
Politische Zeitleiste

10. Politische Zeitleiste
Politische
Diskussion
(INI-Berichte)
“geeignete
Strategien”
Öffentlichkeitsarbeit
Presse
Öffentliche
Debatte

11. Politische Zeitleiste
Kommission
Politische
Diskussion
(INI-Berichte)
“geeignete
Strategien”
Öffentlichkeitsarbeit
Presse
Öffentliche
Debatte
Advocacy

12. Politische Zeitleiste
Kommission
Politische
Diskussion
(INI-Berichte)
“geeignete
Strategien”
Öffentlichkeitsarbeit
Presse
Öffentliche
Debatte
Advocacy
Vorschlag

13. Politische Zeitleiste
EU Rat
EU Parlament
Kommission
Politische
Diskussion
(INI-Berichte)
“geeignete
Strategien”
Öffentlichkeitsarbeit
Presse
Öffentliche
Debatte
Advocacy
Vorschlag
öffentliche
Kampagne

14. Politische Zeitleiste
Mitglied-
staaten
EU Rat
EU Parlament
Kommission
Politische
Diskussion
(INI-Berichte)
“geeignete
Strategien”
Öffentlichkeitsarbeit
Presse
Öffentliche
Debatte
Advocacy
Vorschlag
Europaweite
Kampagne
Entschei
-dung
Nationale
Kampagnen

15. ●
Datenschutz & Privatsphäre (DSGVO, ePrivacy)
●
Privatisierte Rechtsdurchsetzung (Terrorismus,
hate speech, Urheberrecht,…)
●
Überwachung & grenzüberschr. Zugang zu Daten
durch Behörden (“e-evidence”, Budapest
convention)
●
Urheberrechtsreform
5. Handelsabkommen
6. Telekomsreform (NN, BEREC)
7. Transparenz
8. Internet Governance
III. Unsere Prioritäten 2019→

16. IV. Herausforderungen
1. finanz. Ressourcen
2. Transparenz:
● a) Dokumente
● b) Gesetzbegungsprozesse
3. EU Medienarbeit ist schwierig
4. Sensibilisierung der Öffentlichkeit für EU-Themen
5. Koordinierte, europaweite Kampagnen
6. Unterzahl vis-à-vis Industrie-Lobbyisten
7. Fakten /Evidenz bereit stellen für die Institutionen?
8. Wir schaffen es nicht, alle Themen abzudecken

17. V. Wie besser aktiv werden?
Wie konkret aktiv werden?
1. Früh sein, früh einmischen
2. Persönlich sein, Nachrichten zuschneiden
3. Community basiertes “Lobbying”
4. auf Konsultationen antworten
5. TRIS Notifzierungen mitmachen
6.MdEPs in Muttersprache anreden
7. Leaken! Und Leaks nutzen
8. Bloggen, oder sonstwie berichten
9. auf nationale Konsultationen antworten
10. Kontakte in Ministerien aufbauen
11. Mitglied in nationalen NGOs werden! Oder
unterstützen, spenden!

18. https://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2013/01/Wegweiser_Br%C3%BCsseler_Labyrinth.pdf
V. Wie besser aktiv werden?

19. 1.Früh,
2. zuverlässig und
3. ehrlich sein.
4. Verständnis zeigen.
5. Freundlich bleiben.
6. Sorgfältig sein.
7. Kurzfassen!
8. Beständig,
9. persönlich und
10. ein Brückenbauer sein
V. Wie besser aktiv werden?

20. We draw avery important
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Danke!
@kirst3nf
kirsten.fiedler@edri.org
@edri
https://edri.org